Cornelius Lilie M.A.

Bis zum Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine Ende Februar 2022 war das frühe 21. Jahrhundert in Deutschland von der Suche nach einem außenpolitischen Konzept gegenüber Mittel- und Osteuropa, insbesondere gegenüber Russland, geprägt. Mit der rapiden Verschlechterung der Beziehungen zur Russischen Föderation seit spätestens 2014 wurde das Thema zum Zankapfel des politischen Diskurses, bis die von Bundeskanzler Olaf Scholz so bezeichnete „Zeitenwende“ infolge der russischen Invasion eine neue Phase der Konfrontation mit Russland auslöste. Hierbei spielte die deutsche Beziehungsgeschichte zu den Staaten Mittel- und Osteuropas eine wichtige Rolle. Historische Persönlichkeiten, Ereignisse, Verträge und Prozesse dienen im politischen Diskurs häufig zur Untermauerung eigener Argumentationen oder als Kritik an denen eines Gegenübers.

Zwei zueinander gegensätzliche Positionen stechen in diesem Zeitraum besonders heraus:

• Die Befürworter einer politischen Aussöhnung Deutschlands und Westeuropas mit der Russischen Föderation, die auf unsere historische Verantwortung gegenüber Russland drängten, um der deutschen Politik eine Führungsrolle in diesem Prozess zuschrieben. Häufig verwiesen sie auf die historischen russischen Traumata, um Trends der Außenpolitik Russlands zu rechtfertigen. Ihr Fokus lag dabei unilateral auf der Russischen Föderation als völkerrechtlicher Nachfolgerin der Sowjetunion und der Blick auf andere Staaten Mittel- und Osteuropas wurde oft – teils bewusst, teils unbewusst – ausgeblendet.
• Die Befürworter eines multilateralen Fokus der deutschen Mittel- und Osteuropapolitik, die aufgrund einer historisch bedingten Furcht vor bilateralen deutsch-russischen Annäherungen – wie beispielsweise im Falle des mittlerweile politisch begrabenen Projekts der Ostseepipeline Nord Stream 2 – warnten.  Hintergrund dieser Argumentation bildeten etwa die Einsichten Klaus Zernacks in die „negative Polenpolitik“ Preußens (und später Deutschlands) und Russlands im 18. und 19. Jahrhundert sowie die deutsch-sowjetische Kooperation im Hitler-Stalin-Pakt, die in den Jahren 1939-1941 in die Besetzung und Repression Polens mündete.
   

Das Dissertationsprojekt untersucht den Umgang der deutschen Bundepolitik mit genau dieser Beziehungsgeschichte zu Mittel- und Osteuropa anhand von parlamentarischen Protokollen, Regierungserklärungen und Publikationen relevanter Ministerien in den Jahren von 1990 bis 2022, von der Wiedervereinigung bis zu der erwähnten „Zeitenwende“. Softwaregestützt wird eine Diskursanalyse des politischen Prozesses durchgeführt, um den Umgang mit historischen Schlüsselbegriffen zu ermitteln, und das Verständnis der osteuropäischen Geschichte ermittelt, das den jeweiligen Positionen innerhalb des Diskurses zugrunde liegt.

Betreuer: Prof. Dr. Martin Aust